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Rechtsstaatlichkeit - Realität oder Illusion?
04.05.2012, SWR 2. Von Anat Kalman

Korruption und Selbstbereicherung unter EU-Abgeordneten, immer neue Sparpakete, zunehmende Arbeitslosigkeit und Verarmung – immer mehr EU-Bürger zweifeln an der effektiven Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union. Und doch war das Konzept des Rechtsstaates ein europäisches: Angefangen mit Montesquieus Leitgedanken einer moderat vernünftigen Herrschaft, über Rousseaus Idee des Gemeinwillens, bis hin zu den Menschenrechten, die jedem Individuum das Recht auf freie Entfaltung zugestehen, und zur sozialen Marktwirtschaft, die ein wirtschaftliches Gleichgewicht zwischen den Klassen aufrechterhalten will. Was ist davon heute noch gültig? Und worauf sollte Europa achten, wenn das Konzept des Rechtsstaates mehr sein soll als ein erstarrter staatsideologischer Glaubenssatz?